GRÜNE Kreistagsfraktion fordert die Erarbeitung eines Inklusionsplanes

Mit einem Antrag an alle Fachausschüsse des Kreistages und an den Kreistag am 16.Dezember beantragt die Grüne Kreistagsfraktion, dass ein Inklusionsplan zur Umsetzung der Behindertenkonvention im Kreis Siegen-Wittgenstein erarbeitet wird.

Die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ist seit März 2009 in Deutschland in Kraft getreten. Die Bundesregierung hat damit den Prozess angestoßen, dass Menschen mit und ohne Behinderung von Anfang an gemeinsam in allen Lebensbereichen selbstbestimmt leben und zusammenleben. Inklusion steht für die Offenheit eines gesellschaftlichen Systems in Bezug auf soziale Vielfalt, die selbstverständlich Menschen mit Behinderungen einschließt.

In der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Schule, Weiterbildung und Sport und des Sozialausschusses am 10.06.2010 hat sich der Kreis mit dem Thema öffentlich beschäftigt. Inklusion kann aber nicht nur auf "Bildung" und "Soziales" beschränkt werden. Es sind weitere Handlungsebenen zu berücksichtigen, wie Erziehung, Wohnen, Arbeiten, Bildung, Kultur, Freizeit, Sport, Gesundheit, Pflege, Mobilität und Barrierefreiheit. Somit ist das Thema Inklusion ein übergreifendes und alle Bereiche betreffendes Thema und soll daher nach Auffassung der Grünen auch in allen Ausschüssen des Kreistages behandelt werden.

Ein Inklusionsplan hat das Ziel, allen Menschen echte Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen und gleiche Chancen und Aufstiegsmöglichkeiten auch für die bisher Benachteiligten zu schaffen, frei von Barrieren, Vorurteilen und Diskriminierungen.
Inklusive Politik ist bestrebt, Lösungen zu entwickeln, von denen letztlich alle profitieren können. Die Ziele der UN und der Bundesregierung können aber nur erreicht werden, wenn auch vor Ort in allen Lebensbereichen Vorkehrungen und Rahmenbedingungen geschaffen werden, damit alle teilhaben können. Dazu sagt Meike Menn, Kreistagsmitglied der Grünen: „Uns ist bewusst, dass eine Politik der Inklusion Hindernisse und Barrieren nicht von heute auf morgen aus dem Weg räumen kann. Ungleichheiten werden auch weiterhin existieren. Doch Politik muss sagen, wo sie hin will.“

In einem zu erarbeitenden Inklusionsplan des Kreises Siegen-Wittgenstein sollen die zu entwickelten Ziele, Maßnahmen und Zuständigkeiten der unterschiedlichen Ebenen zusammengetragen werden, um somit inklusive Strukturen als fester Bestandteil des gesellschaftlichen Lebens in Siegen-Wittgenstein zu entwickeln.

Mit freundlichen Grüßen

i.A. Anke Hoppe-Hoffmann,
Fraktionsgeschäftsführerin

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