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Sehr geehrter Herr Landrat Müller,
die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet sie um Beantwortung folgender Fragen zur Sitzung des Kreistages am 11.12.2020:
Erläuterung:
Die Corona-Krise betrifft auch die Arbeit kommunaler Parlamente. Bereits während des Lockdowns im Frühjahr wurden einige Ausschusssitzungen nicht durchgeführt und auch aktuell wurden sämtliche Fachausschüsse abgesagt.
Da nicht wirklich vorherzusehen ist, wie sich die Corona Pandemie im Winter und im Frühjahr entwickelt, sollte der Kreis Siegen-Wittgenstein jede Möglichkeit nutzen, um auch für den Fall eines möglichen kompletten Lockdowns handlungsfähig zu bleiben, bzw. auch lang-fristig digitale Ausschusssitzungen durchführen zu können.
Daher halten wir es für sinnvoll zu prüfen, welches System für Videokonferenzen unter Berücksichtigung des Datenschutzes und der Gesetzeslage eingesetzt werden kann.
Auch notwendige Anpassungen der Geschäftsordnung des Kreistages sowie die Möglichkeiten der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Presse wären zu prüfen.
Grundsätzlich wäre darüber hinaus die Möglichkeit wünschenswert, dass sich Ausschussmitglieder, bei absehbar oder pandemiebedingt sehr kurzen Sitzungen, per Video dazu schalten können, sodass Risiken minimiert und zur Sitzungszeit unverhältnismäßige Reisezeiten und –kosten eingespart werden könnten.
Mit freundlichen Grüßen
Christiane Berlin
Fraktionssprecherin
Hier die Antwort der Verwaltung
Fraktionssitzungen der
grünen Kreistagsfraktion
finden aktuell meist
per Videokonferenz statt.
Wenn Sie Interesse haben
teilzunehmen, melden Sie
sich bitte per Mail.
Wir senden Ihnen gerne
eine Einladung mit Ort
oder einen entsprechenden
Link.
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