Sehr geehrter Herr Landrat Müller,

wie der Presse bereits im Januar 2023 zu entnehmen war, gehören die Kreisstadt Olpe und der Kreis Olpe zu den wenigen Kommunen des Landes NRW, in denen das Bauantragsverfahren vollständig digital durchgeführt wird.

Vom Antragseingang über die Genehmigung, dem Informationsaustausch bis zur Schlussabnahme ist der Prozess jederzeit unabhängig von Zeit und Ort und für alle Beteiligten, vom Bauenden über das Architekturbüro und allen Behörden online einsehbar, gleichermaßen zugänglich und daher immer transparent. Dies gilt für alle Anträge ab dem Jahresbeginn 2023.

Der Leiter der Abteilung Bauaufsicht bei der Kreisstadt Olpe stellte hierzu u.a. fest, dass aufgrund der Digitalisierung sich das Verfahren unter anderem durch Wegfall des Postversands auf die reine Nettoarbeitszeit verkürzt und somit zeitlich optimiert wurde. Nach einem Bericht der Gemeindeprüfanstalt NRW liegt die Bauaufsicht Olpe vor 75 Prozent aller anderen Bauaufsichtsbehörden, was die Bearbeitungsdauer eines Antrags betrifft. Zudem entsteht eine enorme Papiereinsparung.

Einer Pressemitteilung zufolge, wurde durch die digitale Umstellung die Entscheidungsfrist bei dem sogenannten einfachen Verfahren auf sechs Wochen verkürzt. Die Bauaufsichtsbehörde Olpe hat über den Bauantrag innerhalb von drei Monaten zu entscheiden. 

Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen um Beantwortung der folgenden Fragen zum Thema:

1. Ist im Kreis Siegen-Wittgenstein die Einführung eines Digitalen Bauverfahrens geplant?
   a)  wenn ja, für wann und wie ist eine Umsetzung geplant?
   b)  wenn nein, welche Gründe sprechen gegen die Einführung?
    
2. Wird der Referenzprozess der Architektenkammer NRW als Grundlage für die Erarbeitung berücksichtigt?
    
3. Wie ist die Verzögerung unter der Vorgabe des OZG [Onlinezugangsgesetz], nämlich die notwendige digitale Bereitstellung aller behördlichen Dienstleistungen bis 2022 zu ermöglichen, zu erklären?

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Schmidt-Kalteich
Fraktionssprecher