Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemäß §3 Abs. 1 GO KT zum Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Bevölkerungsschutz am 05.03.2025

Weiterentwicklung des Hochwasserschutzes und Präventionsmaßnahmen im Kreis Siegen-Wittgenstein

Sehr geehrte Damen und Herren,
 

im Hinblick auf die zunehmenden Auswirkungen des Klimawandels, die sich in vermehrten Extremwetterereignissen wie Hochwasser und Hitzewellen zeigen, bitte ich den Sozialausschuss des Kreises Siegen-Wittgenstein, die folgenden Fragen zu beraten:

1. Aktualisierung des SiSSi-Gutachtens:
   Welche Schritte sind erforderlich, um die Aktualisierung des SiSSi-Gutachtens aus Siegen-Wittgenstein zu ermöglichen, und welche Mittel können dafür bereitgestellt werden bzw. sind erforderlich? Inwiefern können dabei die Lehren aus der Flutkatastrophe 2021 im Ahrtal und zuletzt die Ereignisse in 2024 (in Bayern, Italien, Polen, Tschechien, Rumänien, Spanien, Libyen, etc...) einfließen?
2. Frühwarnsysteme und Prävention:
   Welche Maßnahmen können ergriffen werden, um flächendeckende Frühwarnsysteme für Hochwasserereignisse zu implementieren? Welche Potenziale gibt es für die Schaffung zusätzlicher Retentionsflächen und den Bau neuer Rückhaltebecken im Kreis?
3. Risikoflächen und Bebauungspläne:
   Wie können Risikoflächen in Bebauungsplänen besser gekennzeichnet und geschützt werden? Welche Strategien gibt es, um eine Bebauung in hochwassergefährdeten Gebieten langfristig zu verhindern?
4. Fluchtwege und Katastrophenschutz:
   Welche Konzepte und Maßnahmen sind erforderlich, um sichere Fluchtwege im Falle von Hochwasserereignissen zu gewährleisten? Wie können diese regelmäßig überprüft und der Bevölkerung kommuniziert werden?
5. Tag des Bevölkerungsschutzes:
   Werden am „Tag des Bevölkerungsschutzes“, erstmalig in 2025, alle Betroffenen (Bevölkerung, Verwaltungen, Industrie, Versicherungen, Politik, Versorger, Rettungskräfte, etc…) des Kreises SiWi eingeladen und umfänglich über Hochwasser-, Hitze- und Katastrophenschutzmaßnahmen informiert? Sind ggfls. Schulungen geplant bzw. werden diese angeboten?
6. Maßnahmen bei Hitzewellen:
   Welche zusätzlichen Vorkehrungen können getroffen werden, um die Bevölkerung während Hitzewellen zu unterstützen, beispielsweise durch kühle öffentliche Räume, Wasserspender oder Aufklärung über gesundheitliche Risiken?

Diese Fragen sollen dazu beitragen, unsere Region widerstandsfähiger gegen die Folgen des Klimawandels zu machen und die Sicherheit der Bevölkerung langfristig zu gewährleisten. Ich bitte den Sozialausschuss, diese Themen auf die Tagesordnung zu setzen und geeignete Maßnahmen zu entwickeln.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Schmidt-Kalteich