Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemäß §3 Abs. 1 GO KT zum Ausschuss für Schule, Weiterbildung, Sport und Integration am 11.03.2025

Brandschutz in kreiseigenen Schulen

Sehr geehrte Herr Landrat Müller,
 

der Brandschutz in öffentlichen Gebäuden ist ein wichtiges und viel beachtetes Thema mit Auswirkungen z. B. auf Schulgebäude und Schulbetrieb, wie sich am Beispiel der Florenburg-Grundschule in Hilchenbach zeigt.

Daher bitten wir um (nochmalige) Information, bzw. Beantwortung folgender Fragen:
 

• Existieren für alle kreiseigenen Schulen aktuelle Brandschutzkonzepte?
   
• Wie ist der Stand der jeweiligen Umsetzung dieser Brandschutzkonzepte?
   
• Wo ist es zu Verzögerungen oder Problemen bei der Umsetzung von Brandschutzkonzepten gekommen und warum?
   
• Inwieweit und wo sind Brandschutzmaßnahmen zusammen mit Sanierungsmaßnahmen geplant bzw. findet eine Berücksichtigung statt (insb. 5-Jahresplan)?
  
   
• Findet ggf. eine Überarbeitung der Planung von Sanierungsmaßnahmen in Bezug auf Brandschutzfragen statt?
   
• Vom wem werden Umsetzungsschritte der Brandschutzkonzepte begleitet und überwacht? Greift bei Nichtumsetzung die Bauaufsicht ein?

• Bestehen Gefahrensituationen von Schüler*innen an kreiseigenen Schulen?
   

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Schmidt-Kalteich