Sehr geehrter Herr Landrat Müller,

wir bitten Sie um Beantwortung der folgenden Fragen zum Thema Bevölkerungsschutz:

1. Welche Erkenntnisse wurden aus der im Herbst eingetretenen Energie- und Gasknappheit gezogen und werden zukünftig umgesetzt? Einsparungen von Energie, Unterstützung von Privathaushalten oder auch Maßnahmen in öffentlichen Gebäuden. 
    
2. Wie sieht das grobe Notfallszenario bei Feuer, Hochwasser, Giftstoffe, Hitze, Stromausfall oder ABC in Hinblick auf die Zusammenarbeit mit den Kommunen aus? Welche Kommunikationswege werden genutzt (auch bei einem möglichen Telekom-Ausfall)? Sind DRK, Johanniter, Paritätischer WV, Malteser, Feuerwehr, THW und Polizei miteinbezogen? Gibt es gesicherte und genügend Sammelräume in den Kommunen sowie eine ausreichende Versorgung von Essen, Trinken, Sanitär, Medizin oder Klimaanlagen?
    
3. Wie sieht die Alarmierung der Bevölkerung bei Hochwasser aus? Gibt es technische Präventionsmaßnahmen, wie Fortführung „Simulation von Starkniederschlägen im Stadtgebiet Siegen (SiSSi)" oder fehlende Pegel in den Seitentälern? Wie ist der aktuelle Sachstand?
    
4. Wie nimmt der Kreis seine Aufgabe als Aufsichtsbehörde gegenüber den Kommunen als Aufgabenträger wahr? Wie verläuft hier der Informationsaustausch? Gibt es in den Kommunen Notfallpläne, die auf die aktuellen Gegebenheiten angepasst werden? Zum Beispiel mit Blick auf die Auswirkungen der zunehmende Wasser- wie auch Löschwasserknappheit.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Schmidt-Kalteich
Fraktionssprecher