Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach §3 Abs. 1 GO KT zum Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Bevölkerungsschutz am 05.03.2025

Bildungs- und Teilhabepaket im Kreis Siegen-Wittgenstein

Sehr geehrter Herr Landrat Müller,

im Rahmen der kommenden Sitzung des Sozialausschusses möchte die Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Fragen zum Thema „Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) im Kreis Siegen-Wittgenstein“ stellen. Ziel ist es, ein besseres Verständnis über die Umsetzung und die aktuelle Situation des BuT-Pakets in den Kommunen unseres Kreises zu erhalten.

1. Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes:
   Wie sehen die konkreten Ergebnisse und Entwicklungen im Bereich des Bildungs- und Teilhabepakets bei den einzelnen Kommunen aus? Gibt es beispielsweise Erkenntnisse zu einer positiven Entwicklung der Inanspruchnahme oder auch Schwierigkeiten, die benannt und behoben werden müssen?
    
2. Verlauf des BuT-Pakets:
   Wie läuft die Umsetzung des BuT-Pakets in den verschiedenen Kommunen des
   Kreises? Gibt es Unterschiede in der Handhabung, und wie wird sichergestellt,
   dass alle berechtigten Personen Zugang zu den Leistungen haben?
    
3. Nutzerquote und Entwicklung:
   Wie hoch ist der aktuelle Prozentsatz der Nutzer des BuT-Pakets in unserem Kreis? Wie hat sich dieser Prozentsatz in den letzten vier Jahren entwickelt? Gab es im Verlauf dieser Jahre nennenswerte Schwankungen oder Trends? Welche Begründungen können Sie aufzeigen?
    
4. Barrierefreiheit:
   Wird bei der Umsetzung des BuT-Pakets in den Kommunen des Kreises die Barrierefreiheit sowohl in physischer als auch in digitaler Hinsicht eingehalten? Welche Maßnahmen wurden ergriffen, um allen Menschen, insbesondere jene mit Einschränkungen, den Zugang zu den Leistungen zu erleichtern?
    
5. Leichte Sprache und Übersetzungen:
   Wird für alle Leistungsempfänger relevante Informationen und Formulare rund um das BuT-Paket in den Kommunen des Kreises Siegen-Wittgenstein in Leichter Sprache angeboten? Gibt es zudem Übersetzungen in andere Sprachen (z.B. Kyrillisch, Türkisch, Arabisch, Englisch, …), um auch Menschen mit Migrationshintergrund oder nichtdeutscher Muttersprache den Zugang zu den Leistungen zu ermöglichen?

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Schmidt-Kalteich